Rechtsprechung
| OLG Jena, 10.05.2007 - 1 Ws 54/07 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verfahren
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.04.1990 - 1 StR 68/90
Aussetzung der Hauptverhandlung wegen fehlender Bekanntgabe des Wohnortes eines …
Auszug aus OLG Jena, 10.05.2007 - 1 Ws 54/07
Allerdings kann ein Betroffener, der in der Hauptverhandlung anwesend war, seine Rechtsbeschwerde nicht auf die Verletzung des § 222 StPO stützen, sondern grundsätzlich nur darauf, einen Aussetzungsantrag nach § 246 Abs. 2, Abs. 3 StPO gestellt zu haben, dessen Ablehnung auf Rechtsirrtum oder Ermessensmissbrauch beruhe und ihn daher in seiner Verteidigung beschränkt habe (BGH, NJW 1990, 1860; BGH StV 1982, 457, BGH StV 1990, 196). - BGH, 06.12.1989 - 1 StR 559/89
Aussetzung der Hauptverhandlung zur Ermittlung der Anschrift eines Zeugen
Auszug aus OLG Jena, 10.05.2007 - 1 Ws 54/07
Allerdings kann ein Betroffener, der in der Hauptverhandlung anwesend war, seine Rechtsbeschwerde nicht auf die Verletzung des § 222 StPO stützen, sondern grundsätzlich nur darauf, einen Aussetzungsantrag nach § 246 Abs. 2, Abs. 3 StPO gestellt zu haben, dessen Ablehnung auf Rechtsirrtum oder Ermessensmissbrauch beruhe und ihn daher in seiner Verteidigung beschränkt habe (BGH, NJW 1990, 1860; BGH StV 1982, 457, BGH StV 1990, 196).
- KG, 23.05.2007 - 1 Ws 55/07
Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen; Beschwerde: Zurechnung des …
Das wäre jedoch erforderlich gewesen, da entsprechende Angaben jedenfalls in den Fällen zur formgerechten Anbringung eines Wiedereinsetzungsgesuchs gehören, in denen die Wahrung der Frist des § 45 Abs. 1 Satz 1 StPO nach Aktenlage nicht offensichtlich ist (vgl. BGH NStZ 2006, 54; Senat, Beschluß vom 10. Mai 2007 - 1 Ws 54/07 -).